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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,43286
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER (https://dejure.org/2006,43286)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Eheähnliche Gemeinschaft; Berücksichtigung bei der Bereinigung des Erwerbseinkommens der Antragstellerin von ihr geleistete Unterhaltszahlungen an ihre Kinder sowie Unterhaltszahlungen des Antragstellers an seine Kinder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2006 - L 13 AS 2/06
    Wegen des Gebots, effektiven Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz - GG -), ist von diesem Grundsatz aber eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später nicht wieder gutzumachende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2009 - L 32 AS 3/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung …

    8 Unabdingbare Voraussetzung ist allerdings, dass die Unterhaltsverpflichtung tituliert ist (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, B. v. 11.12.2006 - L 13 AS 2/06 ER-;… ohne Begründung BSG, U. v. 30.09.2008 -B 4 AS 57/07 R Rdnr. 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2016 - L 15 AS 142/13
    Soweit die Kläger unter Hinweis auf die o.g. Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 16. März 2012 - S 11 AS 7433/10 -, juris, unter Hinweis auf LSG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER -) eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber alleinstehenden Hilfebedürftigen annahmen, kann dem nicht gefolgt werden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2016 - L 15 AS 139/13
    Soweit die Kläger unter Hinweis auf die o.g. Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 16. März 2012 - S 11 AS 7433/10 -, juris, unter Hinweis auf LSG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER -) eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber alleinstehenden Hilfebedürftigen annahmen, kann dem nicht gefolgt werden.
     
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2016 - L 15 AS 140/13
    Soweit die Kläger unter Hinweis auf die o.g. Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 16. März 2012 - S 11 AS 7433/10 -, juris, unter Hinweis auf LSG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER -) eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber alleinstehenden Hilfebedürftigen annahmen, kann dem nicht gefolgt werden.
  • VG Berlin, 11.02.2009 - 2 A 49.08

    Antrag auf Einbürgerung eines mazedonischen Staatsangehörigen

    Vielmehr müssen die Unterhaltsberechtigten von Leistungsempfängern nach dem SGB II, soweit sie mit diesen nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben, eigene Ansprüche auf staatliche Transferleistungen geltend machen, soweit dafür die Voraussetzungen gegeben sein sollten (vgl. LSG Niedersachen-Bremen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER - juris, Rn 17).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2016 - L 15 AS 138/13
    Soweit die Kläger unter Hinweis auf die o.g. Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 16. März 2012 - S 11 AS 7433/10 -, juris, unter Hinweis auf LSG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER -) eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber alleinstehenden Hilfebedürftigen annahmen, kann dem nicht gefolgt werden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2016 - L 15 AS 141/13
    Soweit die Kläger unter Hinweis auf die o.g. Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 16. März 2012 - S 11 AS 7433/10 -, juris, unter Hinweis auf LSG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER -) eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft gegenüber alleinstehenden Hilfebedürftigen annahmen, kann dem nicht gefolgt werden.
  • SG Magdeburg, 16.03.2012 - S 11 AS 7433/10

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Abzug einer titulierten …

    Die in einer solchen Konstellation vorliegende titulierte Unterhaltsverpflichtung gehört nicht zum Bedarf des Hilfebedürftigen bzw. der Bedarfsgemeinschaft, den es nach § 19 ff. SGB II durch Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts, Mehrbedarfe und Kosten der Unterkunft und Heizung zu decken gilt (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - L 13 AS 2/06 ER, www.sozialgerichtsbarkeit.de/Entscheidungen).
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